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| LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2006 - L 6 AS 66/06 ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.03.2006 - L 6 AS 66/06 ER (https://dejure.org/2006,41839)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. März 2006 - L 6 AS 66/06 ER (https://dejure.org/2006,41839)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 60/02 R
Formeller Verwaltungsakt - Verrechnung - Aufrechnung - Gegensei- tigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2006 - L 6 AS 66/06
Denn der Antragsgegner hat die Aufrechnung in die Form eines VA gekleidet und geht auch ausweislich seines Vorbringens im Beschwerdeverfahren von diesem aus, so dass der Antragsteller mit Widerspruch und Anfechtungsklage, die aufschiebende Wirkung haben, vorgehen kann (BSG SozR 4-1200 § 52 Nr. 1 S 4, LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 11. November 2005 - L 7 AS 292/05 ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2005 - L 7 AS 292/05
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2006 - L 6 AS 66/06
Denn der Antragsgegner hat die Aufrechnung in die Form eines VA gekleidet und geht auch ausweislich seines Vorbringens im Beschwerdeverfahren von diesem aus, so dass der Antragsteller mit Widerspruch und Anfechtungsklage, die aufschiebende Wirkung haben, vorgehen kann (BSG SozR 4-1200 § 52 Nr. 1 S 4, LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 11. November 2005 - L 7 AS 292/05 ER).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2006 - L 6 AS 90/06 Aufgrund dieser Umstände, insbesondere aufgrund der zwischen den Beteiligten Anfang November 2005 geschlossenen Vereinbarung, kommt es nicht auf die Rechtsnatur der Aufrechnung und der damit verbundenen Folgen (vgl den Beschluss des Senats vom 3. März 2006, - L 6 AS 66/06 ER - ) an.
- SG Aurich, 07.12.2006 - S 25 AS 459/06 Mit der Aufrechnungserklärung in Form eines Verwaltungsaktes wird nicht über eine Leistung entschieden, da sie weder den Leistungsanspruch mindert noch entzieht, sondern vielmehr eine dahingehende Entscheidung voraussetzt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.03.2006 - L 6 AS 66/06 ER).